Aufarbeitung der Corona-Krise
Konstruktiver Dialog "Der Corona Elefant"
Ein Buch mit vielfältige Perspektiven für einen konstruktiven Dialog
Die Corona-Krise hat die Schweiz vor enorme gesellschaftliche und politische Herausforderungen gestellt. Anstelle eines Diskurses unterschiedlicher wissenschaftlicher Perspektiven führte die moralische Aufladung der Debatte zur Bildung von Lagern. Aufgrund der grossen Tragweite der politischen Entscheide fällt beiden Seiten der Dialog schwer. Darum tut es Not, die kritisch-konstruktive Diskussion wiederzubeleben. Diese Diskussion ist Grundvoraussetzung für eine funktionierende Demokratie, für eine produktive Wissenschaft und für ein vernünftiges Zusammenleben. Die Herausgeber dieses Buches meinen, die Wissenschaft sollte den Anfang machen. Sie haben darum Autoren aus verschiedenen Disziplinen zum konstruktiv-kritischen Diskurs eingeladen, im Wissen, dass Wahrheit kein absoluter Begriff ist. Darum geht es im Corona-Elefanten. Mit dem elephant in the room wird im englischen Sprachraum eine augenfällige Problematik bezeichnet, die von allen Beteiligten erkannt, aber lieber nicht angesprochen wird, beispielsweise aus politischer Korrektheit. Es scheint, dass dieses Buch in eine Zeit fällt, in der Diskussionen über den Elefanten wieder möglich werden.
Aufarbeitung der Ereignisse rund um die Corona-Krise ist dringend nötig und muss jetzt beginnen ...
Was die Haltung bezüglich einer Aufarbeitung der Geschehnisse rund um die Corona-Pandemie betrifft, stimme ich vollständig mit den "Freunden der Verfassung" überein:
Die Politiker und alle anderen, die die Massnahmen zu verantworten haben, würden jetzt am liebsten einfach vorwärtsschauen. Doch trotz der spürbaren Erleichterung ist eine gründliche Aufarbeitung des Geschehenen unabdingbar. Dies fordert das Juristen-Komitee in einer Stellungnahme zur Medienmitteilung des Bundesrats vom 16.2.2022
Unter dem Eindruck dieser längst überfälligen Rückkehr zur Normalität darf nicht untergehen, was zwei Jahre lang geschehen ist. Auch ist noch einiges im Argen: die «normale Lage» ist noch nicht wieder da, das Zertifikat noch nicht abgeschafft und mit den gesprochenen Millionen zur Covid-App scheinen weitere Pläne am Bürger vorbei geschmiedet zu werden.
Das Parlament muss endlich wieder aus dem Tiefschlaf erwachen! Es hat die Pflicht, die verfassungsmässige Ordnung wiederherzustellen, dem Volk zu dienen und die ihm angestammte Verantwortung wieder vollumfänglich wahrzunehmen. Und dies kann nur mit einer ausserparlamentarischen Untersuchung passieren, denn wer kritisiert sich schon selbst.
Nur indem man Fehler erkennt, kann man es das nächste Mal besser machen. Und das ‘nächste Mal’ kommt bestimmt! Aber so darf es nicht wieder ablaufen – zu viel Schaden wurde angerichtet.
Es braucht eine unabhängige Untersuchungskommission
Das Juristen-Komitee fordert in einer Stellungnahme zur Medienmitteilung des Bundesrates am 16. Februar mit allem Nachdruck eine unabhängige Untersuchungskommission, die die Verhältnismässigkeit sämtlicher Massnahmen überprüft und zu diesen Fragen Klarheit schafft:
- Wie gross war die tatsächliche Bedrohung durch SARS-CoV-2? Dabei muss auch die Seriosität der PCR-Tests in den Blick genommen werden. Wurden Autopsien vorgenommen, um Unterscheidungen treffen zu können, ob an oder mit dem Corona-Virus gestorben wurde?
- Welche Nebenwirkungen haben die mRNA-Impfstoffe verursacht? Welche Verträge wurden für die Zukunft mit welchen Impfstoffherstellern abgeschlossen? Wie verliefen die Zulassungsverfahren der Swissmedic für die mRNA-Impfstoffe?
- Wurden alle Behandlungsmöglichkeiten gegen Covid-19 genügend ausgeschöpft?
- Wie hoch belaufen sich die Kosten, die während der Pandemiebekämpfung insgesamt verursacht worden sind?
Rolle der «Covid-19 Task Force» des Bundes untersuchen
Unbedingt muss auch die Rolle der «Covid-19 Task Force» bei der Bewältigung der Krise untersucht werden. Die Task Force brachte sich selbst ins Spiel, obwohl es eine Eidgenössische Kommission für Pandemievorbereitung und -bewältigung (EKP) eigentlich gab. Sie verschwand jedoch seltsamerweise schon zu Beginn der Krise in der Bedeutungslosigkeit.
Rolle der Medien untersuchen
Analog dazu wird auch eine genaue Analyse der Rolle der Medien nötig sein. Die Medien waren dem Bundesrat willig ergeben und forcierten so die Angstrhetorik, wie sie ausgehend von der Task-Force über den Bundesrat kommuniziert wurde. Wird schleichend mediale Zensur von kritischen oder fragenden Stimmen weiterhin akzeptiert?
Internationale Organisationen unter die Lupe nehmen
Auch die internationalen Organisationen wie die WHO, das WEF und die GAVI müssen unter die Lupe genommen werden. Beunruhigend sind in diesem Zusammenhang die jüngsten WHO-Bestrebungen, ein weltweit völkerrechtlich rechtsverbindliches Instrument zur zukünftigen Pandemie-Bekämpfung zu schaffen. Die Schweiz wäre dort eng eingebunden und faktisch der WHO unterstellt.
Regelmässige Information der Öffentlichkeit
Sobald die Untersuchungskommission ihre Arbeit aufgenommen hat, erwarten wir eine regelmässige Information der Öffentlichkeit über die Ergebnisse und öffentliche Anhörungen.
Ausführlicher Text bitte bei den "Freunden der Verfassung" nachlesen.